Die Bedeutung der nationalen Parteipolitik für die Umsetzung europäischer Sozialrichtlinien
Oliver Treib
MPIfG Buch
Zusammenfassung
Die Durchsetzung von EU-Richtlinien muss nicht an der Beharrungskraft nationaler Politiktraditionen scheitern, sondern ist eine Frage des politischen Willens. Vor dem Hintergrund der Debatte über die Handlungsfähigkeit der EU geht dieses Buch der Frage nach, welche Faktoren zu einer erfolgreichen Umsetzung von EU-Richtlinien beitragen. Anhand der Untersuchung von sechs arbeitsrechtlichen Richtlinien in vier Ländern relativiert der Autor die häufig vertretene "Misfit-These", die das Ausmaß der Kompatibilität zwischen europäischen Vorgaben und bestehenden nationalen Regelungen für entscheidend hält. Die beobachteten Umsetzungsprozesse waren stattdessen durch die parteipolitische Handlungslogik von Regierungen, den Einfluss von Interessengruppen und die Verknüpfung mit anderen nationalen Reformprozessen geprägt.
Inhalt
Einleitung
"Neues Regieren" und "Soziales Europa": EU-Mindestregulierung und Soft Law in der Praxis
von Gerda Falkner
Kapitel 1
Steuerung und Implementation im europäischen Mehrebenensystem: Der Untersuchungsgegenstand
Kapitel 2
Die Umsetzung europäischer Richtlinien in theoretischer Perspektive
Kapitel 3
Die politisch-institutionellen Rahmenbedingungen in den vier ausgewählten Ländern
Kapitel 4
Die Umsetzung der Richtlinien in Deutschland
Kapitel 5
Die Umsetzung der Richtlinien in den Niederlanden
Kapitel 6
Die Umsetzung der Richtlinien in Großbritannien
Kapitel 7
Die Umsetzung der Richtlinien in Irland
Kapitel 8
Europäische Vorgaben, nationaler Anpassungsbedarf und seine politische Verarbeitung: Ein theoriebezogenes Resümee
Kapitel 9
Fazit
