Der Paradigmenwechsel der EU-Kohäsionspolitik

Annika Holz

Die EU-Kohäsionspolitik wandelt sich von einer konvergenzorientierten Umverteilungspolitik zu einem wirtschaftspolitischen Steuerungsinstrument. Dieser Wandel ist überraschend, weil die Reformfähigkeit der Kohäsionspolitik durch intergouvernementale Verhandlungen über die nationalen Nettopositionen und hohe Konsenserfordernisse gemindert wird. Das Projekt analysiert, wodurch der Wandel der Kohäsionspolitik gleichwohl möglich war. Von besonderem Interesse ist dabei die Entkopplung von Entscheidungsarenen, die den Akteuren zwar Flexibilität in der Entscheidungsfindung ermöglicht, aber eine fehlende Bindungswirkung zur Folge haben kann. Das Projekt stützt sich auf eine Prozessanalyse des Wandels der Kohäsionspolitik in den Förderperioden 2007–2013, 2014–2020 sowie in den laufenden Verhandlungen für die Förderperiode 2021–2027. Dabei berücksichtigt es den gesamten Politikzyklus von der Agendasetzung über die formalen Verhandlungen bis zur Programmplanung.